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Studierendenwerken fehlt Perspektive

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Die Arbeitsgemeinschaft Studierendenwerke NRW (ARGE) beklagt eine erneute finanzielle Nullrunde vom Land Nordrhein-Westfalen im Haushaltsplan 2020. Dabei bräuchten die Studierendenwerke dringend eine massive Erhöhung der Zuschüsse, um weiterhin ihre gesetzlichen Aufgaben dauerhaft erfüllen zu können. Auch das Studierendenwerk Dortmund als Mitglied der ARGE schließt sich diesen Forderungen an.

Das Studierendenwerk Dortmund (hier der Hauptsitz, das Mensegebäude auf dem Campus Nord) unterstützt die Forderungen der ARGE.

Während die Studierendenzahlen und Sozialbeiträge (der Betrag, den Studierende pauschal für die Leistungen der Studierendenwerke zahlen müssen) bereits 2018 einen Höchststand erreicht haben, stagniert der „Allgemeine Zuschuss“ auf dem Niveau von 1994 bzw. ging inflationsbereinigt erheblich zurück.

Im Ergebnis zieht sich das Land aus seiner Verantwortung für soziale Rahmenbedingungen an denHochschulen immer weiter zurück.

Dortmund: Viel mehr Studierende, kaum Zuschüsse

Beim Studierendenwerk Dortmund ist der Landeszuschuss seit 1994 lediglich um 0,5 Prozent gestiegen, während es bei den Studierendenzahlen einen Anstieg von über 230 Prozent gab. Die Sozialbeiträge sind im gleichen Zeitraum sogar um 512 Prozent gestiegen.

Die landeseigenen Anstalten des öffentlichen Rechts stehen in Zukunft mit dem Rücken zur Wand. Es fehlt eine Perspektive für die soziale Hochschulinfrastruktur insgesamt.

Jörg Lüken, Sprecher der ARGE, unterstreicht: „Nur die Kombination aus stark steigenden Sozialbeiträgen und Studierendenzahlen hielten die Studierendenwerke in den vergangenen 25 Jahren finanziell über Wasser. Die Studierenden und nicht das Land haben den finanziellen Ausgleich geleistet. Die sich anbahnende Stagnation in den Studierendenzahlen bedeutet aber nun direkt, das steigende Kosten nicht mehr ausgeglichen werden können.“

Erst für das Jahr 2021 ist eine kleine Anpassung des Allgemeinen Zuschusses angekündigt. Doch diese einmalige Erhöhung kann aus Sicht der Studierendenwerke nur ein Einstieg in eine nachhaltige und aufgabengerechte Grundfinanzierung sein. Dies dürfte jedoch, wenn es kein Einlenken der Politik gibt, ein frommer Wunsch bleiben.

Um mindestens 4 Millionen Euro steigen in Zukunft Jahr für Jahr alleine die Personalaufwendungen der Studierendenwerke. Doch diese werden im Gegensatz zu den Hochschulen (Hochschulvereinbarung NRW 2021) nicht vom Land ausgeglichen.

Ein weiterer Ausgleich über die Sozialbeiträge ist dabei nicht vorstellbar, denn diese bewegen sich inzwischen pro Semester auf die 100 Euro-Marke zu, teilweise liegen sie bereits darüber.

Schlootz: Sozialbeitrag ist nicht auskömmlich

Die letzte Erhöhung des Sozialbeitrags beim Studierendenwerk Dortmund wurde vor zwei Jahren vorgenommen. Davor gab es rund acht Jahre keine Anpassung. „Mit 83 Euro pro Semester liegen wir landesweit noch unter dem Durchschnitt. Doch auch dieser Betrag ist nun nicht mehr auskömmlich, um unsere Dienstleistungen dauerhaft aufrechterhalten zu können“, so Thomas Schlootz, Geschäftsführer des Studierendenwerks Dortmund.

Katrin Lögering, Koordinatorin des Landes-Asten-Treffen NRW, betont: „Somit sind wir inzwischen bei einem Semesterbeitrag, um überhaupt immatrikuliert zu bleiben, von über 300 Euro – mit Semesterticket und allen weiteren Ausgaben –, was knappe studentische Geldbeutel sehr, sehr stark belastet.“

Den Studierendenwerken in NRW droht durch diese fortwährende Unterfinanzierung in den nächsten Jahren ein erheblicher finanzieller Mangel. Und den Studierenden drohen weitere Preiserhöhungen und insbesondere Leistungseinschränkungen. Dies ist besonders schmerzhaft für die Gruppen von Studierenden, die besonders auf die Leistungen der Studierendenwerke angewiesen sind.

In diesem Zusammenhang begrüßen die Studierendenwerke die Entscheidung der Landesregierung, auf Studienbeiträge für Studierende aus Drittstaaten zu verzichten. Auf der anderen Seite akzeptiert das Land aber auch die Entwicklung der Sozialbeiträge zu einer versteckten Studiengebühr für alle Studierenden.

Bezüglich der Studienbedingungen hat das Land NRW also weiterhin im Wesentlichen nur einseitig Forschung und Lehre im Blick und vergisst in gewohnter Manier die soziale Infrastruktur auf dem Campus.

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  • Wir sind selbstständig und ein Partner der Hochschulen.
  • Wir betreuen sieben Hochschulen mit über 50.000 Studierende.
  • Wir sind mit über 400 Beschäftigten ein großer Arbeitgeber.
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  • Wir finanzieren uns im Wesentlichen durch unsere Eigenleistungen und den Sozialbeitrag.

Wir haben unsere Dienstleistungen in einem kurzen Video zusammengestellt.

 

 

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